Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bestellungen aus dem Online-Shop der VOS Jost GmbH
(Stand: März 2015)
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen VOS Jost GmbH im Folgenden „Verkäufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden
1. Geltungsbereich
1.1 Für alle Verträge und Lieferungen der VOS Jost GmbH, sowohl an Verbraucher als auch an gewerbliche Kunden, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Soweit nichts anderes vereinbart wird, wird die Einbeziehung von eigenen Geschäftsbedingungen des Kunden widersprochen.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der:
VOS Jost GmbH
Geschäftsführer: Ralf Steffen Jost
Ringstraße 24, 35708 Haiger
Registergericht: Amtsgericht Wetzlar
Registernummer: HRB 6433
Steuernummer: 02024781048
Finanzamt Gießen
USt.-IdNr.: DE 286895064
3. Angebot und Vertragsabschluss
3.1 Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab.
3.2 Der Kaufvertrag kommt mit Annahme der Bestellung des Kunden durch den Verkäufer zu Stande. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunden zunächst eine Bestätigung über die Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und erhält der Kunde innerhalb von zwei Werktagen keine Ablehnung des Angebotes durch den Verkäufer, gilt die Bestellung als angenommen.
4. Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
4.1 Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen.
Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
4.2 Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.
5. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)
5.1 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Whiteboard Direct VOS Jost GmbH, Ringstraße 24, 35708 Haiger, E-Mail: info@whiteboard-direct.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Muster-Widerrufsformular als PDF-Datei
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
5.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an unser Logistikzentrum: Whiteboard Direct Logistikzentrum, Spaarpot 120-122, 5667 KZ Geldrop Niederlande zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5.3 Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
5.4 Das Widerrufsrecht ist für Unternehmen ausgeschlossen.
6. Preise und Versandkosten
6.1 Alle, die auf den Produktseiten des Online-Shops des Verkäufers genannten Artikel enthalten die gesetzliche Mehrwehrsteuer. Die Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten.
6.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen wird für Lieferungen innerhalb Deutschlands eine Lieferpauschale von 19,90 € (inkl. 19 % Mehrwertsteuer) pro Bestellung berechnet. Die Versandkosten werden im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite des Online-Shops ausgewiesen.
7. Lieferung
7.1 Die Lieferung von Waren erfolgt mit UPS oder einem anderen vom Verkäufer gewählten Logistikdienstleister 7.2 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU.
7.2 Die Lieferzeit beträgt in der Regel zwei bis fünf Werktage ab Erhalt der Auftragsbestätigung. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten wird der Kunde informiert.
8. Zahlung
8.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, PayPal, und auf Rechnung für Unternehmen und Institutionen Bei Zahlung mit PayPal gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.
8.2 Die Zahlung auf Rechnung ist nur für Unternehmen möglich. Ein Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Der Verkäufer behält sich eine Bonitätsprüfung vor. Ferner kann der Verkäufer die Zahlung auf Rechnung grundlos ablehnen.
8.3 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse wird dem Kunden die Bankverbindung der VOS Jost GmbH in der Bestellbestätigung mitgeteilt und die Lieferung der Ware erfolgt nach Zahlungseingang.
8.4 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn Gegenansprüche des Kunden rechtskräftig gerichtlich festgestellt, unbestritten oder schriftlich durch die VOS Jost GmbH anerkannt sind.
8.5 Kunden können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
9. Transportschäden
Der Käufer ist verpflichtet, die Ware nach Erhalt unverzüglich auf Transportschäden zu untersuchen, und diese innerhalb von maximal 2 Tagen schriftlich zu rügen. Weiterhin hat der Käufer schnellstmöglich Kontakt zum Verkäufer aufzunehmen.
10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum der VOS Jost GmbH.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Vertragssprache ist deutsch.
11.2 Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf vom 11. April 1980 (CISG) beweglicher Waren Anwendung.
11.3 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.
11.4 Der Auftraggeber nimmt davon Kenntnis, dass die VOS JOST GmbH Daten aus dem Vertragsverhältnis nach § 28 Bundesdatenschutzgesetz zum Zwecke der Datenverarbeitung speichert.
11.5 Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration.
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
12. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.
